Leider zu früh gefreut: Die zwei haben das Lokalverbot schon wieder zurückgenommen, weil sie - angeblich - "Beifall von der falschen Seite" bekamen. Für Berlin besagt dies eine Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf Anfrage des parteilosen Abgeordneten Marcel Luthe, ehemals FDP. Allerdings ist mein Respekt vor dem Virus inzwischen verschwunden. Um die hervorragende Rede von Marcel Luthe, die er nicht halten durfte, weil in jedem totalitär-faschistischen System die Wahrheit und jede Kritik an den Herrschenden verboten ist, knappzusammenzufassen: Hier übt ein totalitäres Regime eine gegen die Bevölkerung gerichtete, verfassungswidrige  Herrschaft. Also Transparenz uns so ist ja schön und gut , Aber nach dem ganzen Mist was in der BRD die letzten Jahre abgeht , glaube ich persönlich der Regierung und den Medien kein einziges Wort mehr . Sodom und Gomorrha vom feinsten. Herr Luthe ist völlig offensichtlich ein EHRENWERTER, wichtiger, bewundernswerter, mutiger Politiker; und dass er aus der FDP(Feiges Dumpfbacken Pack) - Fraktion herausgeschmissen und seine SO IMMENS WICHTIGE (!) „Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Vertrauen ist der Anfang von allem. Nachdem Michael Müller auf meine Kritik an seiner bestenfalls verunglückten Regierungserklärung gestern noch einmal um das Wort gebeten hatte - wohlwissend, dass nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs meine Gesamtredezeit von 10 Minuten pro Sitzung schon aufgebraucht war - und mich persönlich angegriffen hat, konnte ich darauf mit einer sogenannten "persönlichen … Aber gebt ihm doch nicht andauernd Futter! Selbstverständlich hat Miguel das Recht, seine Meinung kundzutun. Allerdings ist mein Respekt vor dem Virus inzwischen verschwunden. Hey ihr, habe mich über einige eurer Kommentare sehr amüsiert: Esprit, Sachkenntnis und Schlagfertigkeit! Steve Row:  Große Klasse, so diskutiert man mit stichhaltigen Argumenten! Danke, Herr Reitschuster, dass Sie den noch in der Minderheit befindlichen Kritikern auch eine Stimme geben. Es wird über angebliche Langzeitschäden durch Covid-19 berichtet. Für die Rede hätte ihn die AfD Fraktion sicher ein bisschen Redezeit zur Verfügung gestellt. Etwa die Frage, ob man es hier mit freiwilliger Selbstzensur zu tun hat, also mit einem Appeasement gegenüber Extremisten. Vielleicht macht der sich auch besser an den Bodensee. Krisen dürfen kein Anlass sein, die Verfassung auszuhebeln. Meiner Ansicht nach muss die Verfassung insbesondere während einer Krise geschützt und beachtet werden. Hm. Deshalb ist beides notwendig; Sicherheit ist dabei die Voraussetzung für Freiheit. Ich finde diese Panikmachen aus allen Ecken und Ende einfach nur zum Kotzen. , Faschismus im Gewand der Demokratie - "Aus aktuellem Anlass möchte ich Sie auf 3 Vorgänge aufmerksam machen: 1. versuchter Totschlag im Namen des demokratischen Staates. Wenn man davon ausgeht, dass sowohl Sie als auch Karlo recht haben, bliebe die Frage : Wie geht. gebraucht, nicht wie in der Wisseschaft üblich, als sorgfälltig geprüfte Hyptohesen gebraucht. Marcel Luthe war so freundlich die Rede online zu stellen. Das kam mir komisch vor und ich bin vorhin aus Neugier einem Rettungswagen hinterhergefahren. Und deshalb habe ich in diesen Senat kein Vertrauen. Es erscheint beinahe aussichtslos. Auch ist die Frage, wie so ein Verhalten auf radikale Kräfte wirkt. Zu meinem Erstaunen hatte dieser offenbar kein Ziel. Genau hier sieht man doch, dass unsere sogenannte Demokratie nur. Michael Müller hatte für heute eine Regierungserklärung zu seiner sogenannten "Corona"-Politik angekündigt - nur leider hat er weder etwas erklärt und konnte es auch nicht. Auf dieser Grundlage basiert das gesamte Staatswesen. Nichtsdestotrotz halte ich auch das Argument, welches Karlo vorgebracht hat, für valide. Wollen wir die Agenda 2030 eines Herrn Schwab? Macht für den Senat auch Sinn: Die Bürger können oder wollen sich nicht wehren, Kriminelle schießen zurück wenn's eng wird! Und auch dem Elon dürfte was an seinem Investment vor dem Tore liegen. Genau dieser wird aber vom Berliner Senat gar nicht erhoben, wie eine Anfrage beim Senat ergab. Lieber Herr Reitschuster, kennen Sie das DDR-Lied "Die Partei hat immer recht"? Plenarsitzung der 18. ????? Zu meinem. Berufsverbot und Gesinnungsschnüffelei im Gewand eines sich demokratisch gebärdenden Hochschulprofessors. Herr Luthe ist völlig offensichtlich ein EHRENWERTER, wichtiger, bewundernswerter, mutiger Politiker; und dass er aus der FDP(Feiges Dumpfbacken Pack) - Fraktion herausgeschmissen und seine SO IMMENS WICHTIGE (!) https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272 - Faschismus im Gewand der Demokratie, Es sind zumindest faschistische Elemente unverkennbar. Als sich Teile der Opposition über die Härte der Maßnahmen beschwerten, wurden sie mit Formulierungen wie "Hinterher ist es leicht, Kritik zu üben" zurechtgewiesen. Wäre das mehr als fahrlässig. , was ich zu denken, Lieber Herr Reitschuster, Meinen Dank an den FDP-Abgeordneten Marcel Luthe für seine klaren Worte, die konstruktive Kritik, und. Leben wir nicht schon seit längerer Zeit in einer "Demokratie light", die täglich mehr zu einer Demokratur mutiert? Die Zulassung der Corona-Impfstoffe von BioNTech und Pfizer ruft aber nach wie vor geteilte Meinungen hervor. Weil kritische Stimmen wichtig sind, dokumentiere ich Luthes Rede hier. Als Jazzfan halte ich große Stücke von Till Brönner. Auf Anfragen Luthes nach rechtlichen Konsequenzen erhielt der Abgeordnete lange keine Antwort. Brecht. -- Ein Staat, der einen immer größeren Anteil an Ressourcen und Freiheit für immer weniger Sicherheit verlangt, ist am Ende dieser Entwicklung nicht mehr als ein Räuber; er verliert damit seine Legitimation. Hier geht es nicht um links oder rechts, hier geht es um die Verhinderung einer dauerhaften Etablierung des Faschismus und es ist m.E. Polizeigewalt, Zensur, Verfolgung Unschuldiger, Hetze, Berufsverbote, Jagd auf "Virenschleudern", "Maskenverweigerer",  Rückverfolgung durch Behörden und die Bundeswehr, Zwangsisolationsfolter in Altenheimen, häusliches Gefängnis für "Positive", die weder krank, noch ansteckend sind, Aufstacheln zur Denunziation, Androhung von Kindesentzug, staatliche Kindesmisshandlung, aufgestachelte Bürger als Hilfspolizei, Suspendierung von Kritikern usw. Seit Merkels Flüchtlingspolitik im Herbst 2015 erleben wir eine Steigerung der politischen Bevormundung, durch angeblich alternativlosen Beschlüssen, von besagter Migrationspolitik über das Klima gipfelt das vorerst(!) Umso interessierter war ich an der Feststellung, wie viele Infektionen es eigentlich gibt und wo diese entstehen. Ich wünsche Herrn Luthe viel Erfolg mit seiner Klage! Und mit Ihren wahllos durch die Gegend geworfenen faktischen Berufsverboten für alle möglichen Gruppen, die Ihnen persönlich unliebsam sein mögen – Kinobetreiber, Künstler, Kosmetiker, Kellner, Prostituierte, Schausteller und Tätowierer – vernichten Sie nicht nur die Quelle des volkswirtschaftlichen Wohlstands, mit dem Sie hier um sich werfen, sondern vernichten auch reihenweise Existenzen. Umso bedenklicher ist es, wenn kritische Stimmen dort nicht mehr zu Wort kommen. Es wird aber kippen, wenn sich mehr trauen. Was tun wir, wenn wir zeitnah in Letzterer aufwachen? Eines ihrer prominentesten Aushängeschilder verlässt die FDP. https://de.wikipedia.org/wiki/Innere_Sicherheit Es ist m.E. Rot-rot-grün bekämpft Zahlen und nicht die Taten. Dieses peinlich - schwülstige Lied, was sowohl Text als auch Arrangement anbelangt? Harold d. Lasswell, Politikwissenschaftler und Kommunikationshteoretiker (1902 - 1978). Um das Schreckensregiment per geschürter Angst, Panik, Hetze aufrecht zu erhalten, bedient es sich VORSÄTZLICH unregulierter Tests, die nichts über das Infektionsgeschehen aussagen und erfasst VORSÄTZLICH auch nicht die zur Beurteilung der Massen-Testerei notwendigen Daten. Das Regime gestattet ihnen nicht, sich zu entfalten, sondern will aus ihnen andere machen als sie von Natur aus sind, es engt sie nicht nur in ihrer Freiheit ein (…) kein Winkel des öffentlichen noch des privaten Lebens bietet Sicherheit vor Kontrolle. Eindrucksvoll muss jedem, der sich intensiv mit Innerer Sicherheit auseinandersetzt, in Erinnerung bleiben, wie jeder einzelne Asylbewerber – Anis Amri gleich mehrfach – beim Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales erkennungsdienstlich behandelt worden ist, die Daten aber weder systematisch erfasst noch abgeglichen wurden, weil es – ganz einfach – an Personal fehlte. Dies kann niemals gut gehen und endet nach dem Erwachen aus der Ruhm-, Macht-, und Geldspirale regelmässig im Desaster. Außer 20 Milliarden € Schaden nichts meiner Meinung nach. Marcel Luthe stimmte der Resolution am Ende zu. Bislang sind es nach wie vor vereinzelte Stimmen, die kann man noch unter Verschluss zu halten versuchen. Es wird für einen zeitlich eng befristeten "Wellenbrechershutdown" mit klar definiertem Anfang und Ende geworben. Vielleicht kann Herr Luthe diese Rede auf der nächsten Querdenker-Demo halten. Herr Luthe:  Bravissimo ! Bei respiratorischen Symptomen wird ausschließlich nach Sars-CoV-2 gesucht. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Kranke in der Klinik werden PCR gestestet und gelten wenn pos. https://www.facebook.com/pages/Marcel-Luthe/293196527476757 Da wird es wunderbar einfach erklärt - wirklich eines der wichtigsten YouTube-Videos überhaupt! Eine wunderbare Rede ! hallo, leider kann man unter das interview des herrn schröder keinen kommentar schreiben! Dieses Rede-Verbot wirkt insbesondere deshalb schwer, weil Luthe faktisch eine Ein-Mann-Opposition im Abgeordneten-Haus ist: Er macht gefühlt ein Vielfaches an Oppositionsarbeit wie die lendenlahme FDP-Fraktion mit ihren elf Abgeordneten, die ihn wohl auch deshalb ausschloss, während die AfD in den Medien ignoriert wird und deshalb in ihrer Rolle als Opposition stark eingeschränkt ist. Am 4. Dabei sind sie meist gar nicht zulässig. Krisen dürfen kein Anlass sein, die Verfassung auszuhebeln. Agents Provokateurs ja meist der Fall. Zu schröder & brönner: lernen duch schmerz. immerhin hat man ihn ja reden und die leute verhöhnen lassen‼️ jetzt geht es also um die kulturschaffenden (die ich sehr schätze), von den vielen anderen ist nicht die rede. Flo Rian. In einem Brandbrief rechnet er mit seiner ehemaligen Partei ab. Vertrauen ist der Anfang von allem. Denn der eigentliche Treiber der Pandemie sind private Begegnungen. Marcel Luthe, der Vertreter des kleinen Mannes. TIB Molbiol, Olfert Landt gemeinsam aufgebaut hat. Gesetze sind Einschränkungen der Freiheit, deren Wert und Sinn am Verhältnis zwischen Kosten – in Freiheit und Ressourcen – und Nutzen – in Sicherheit – zu messen ist. Und da traut man sich. Rede des Einzelabgeordneten Marcel Luthe anlässlich der Aktuellen Stunde der 62. Benachrichtige mich über nachfolgende Kommentare via E-Mail. Meine Seite, erst im Dezember 2019 gestartet, hatte allein im Dezember 2,8 Millionen Besucher und 5,1 Millionen Klicks. Aber das ist ja nicht alles: Sie haben auch für einen dreistelligen Millionenbetrag „Masken“ bestellt – zu Einzelpreisen von bis zu 29,95 € in der Kulturverwaltung. Also nur um das mal zu verstehen: Marcel Luthe denkt er hätte Redezeit, der Bundestag sieht das anders. - Dann dürfte es um unsere Freiheit schlecht bestellt sein! Senat: Maskenkontrollen meistens unzulässig. Langzeitfolgen können nach langer Zeit beurteilt werden. Käsebleiche erschrockene Grüsse vom Ihm wurde gerade unter Verweis auf die Geschäftsordnung verwehrt, seine Redezeit von zehn Minuten pro Plenartag bei dem Thema zu nutzen, bei dem er das wollte: Er durfte nicht über sein Leib- und Magen-Thema sprechen: die Sicherheit in Berlin und das Versagen des rot-rot-grünen Senats, eben diese Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. ARD-Chef-“Faktenfinder” Gensing hat mich verklagt. Der Appell an die Vernunft mag in den autochthonen Bevölkerungsteilen teilweise wirken, in den Gegengesellschaften dürfte er wirkungslos bleiben. Sie haben es nicht getan und ich muss befürchten, dass Sie es nicht können. Das Land Berlin kann und wird seine Kernaufgabe „Sicherheit“ – als Garant für Freiheit – nur erfüllen, wenn es uns gelingt, die Ressource Personal qualitativ konstant quantitativ derart zu erhöhen, dass wir mit dieser Entwicklung nicht nur Schritt halten, sondern diese umkehren können. Marcel Luthe wundert sich: „Es wirft erhebliche Fragen auf, wenn der Senat hier von sich aus die Karikaturen aus der Frage bei der Beantwortung entfernt. Fast alle an Covid-19 Verstorbenen hatten schwere Vorerkrankungen und sind auch vermutlich daran verstorben. Und da traut man sich nicht an die Quelle des Übels, die Bevölkerungsteile mit besonders hoher sozialer Mobilitäts, heran. Wenn hier immer wieder das Gefahrenabwehrrecht angeführt wird, dann doch bitte richtig: das Gefahrenabwehrrecht unterliegt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Diese halbmännliche „Person“ hat dort, Sehr geehrter Herr Reitschuster, Herr Seibert?? Dann werden Tausende Bundespolizisten im Rahmen einer Schleierfahndung auf "Corona Sünder" angesetzt. Trolle sollte man nicht füttern. Redezeit verweigert? Statt diejenigen zu schützen, die von einer Infektion womöglich schwer betroffen wären – die chronisch Kranken, Behinderten, Alten und Schwachen – stacheln die landeseigenen Betriebe auch noch gegen diese Gruppen auf: der Mittelfinger für alle ohne Maske war der Höhepunkt, aber das tägliche Mobbing gegen angebliche „Maskenmuffel“ bei BVG oder Bäderbetrieben verfehlt seine Wirkung – Spaltung – nicht. Weil ich Transparenz für wichtig halte und den faktischen Maulkorb für einen Abgeordneten für sehr bedenklich, dokumentiere ich Luthes Rede hier. Wer angesichts der Zustände in diesem Land und weltweit noch von Demokratie und Rechtsstaat faselt, hat im Geschichtsunterricht geschlafen und verdrängt die Realität. Ein Hersteller schaltet schon Reklame im Verblödungskasten. Das geht mir bei meiner Frau regelmäßig ähnlich. Ganz herzlichen Dank! Benachrichtige mich über neue Beiträge via E-Mail. Unter anderem entwickelte er ein mobiles Coffeeshopsystem in Form eines Lastenfahrrads, das er sowohl in Deutschland als auch in den USA zum Patent anmeldete. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff! Rufen wir uns noch einmal in Erinnerung, was der Grund für diese höchst ungewöhnliche Reaktion auf eine durch ein Virus übertragbare Krankheit sein soll: die „drohende Überlastung des Gesundheitssystems“. Leute, so Trolle wie Miguel soll man laufen lassen. Wir sind in keiner gut funktionierenden Demokratie mehr. Ich schreibe das jetzt einfach hier als Antwort, damit es für die Mitkommentatoren leicht zu finden ist: Es gibt auch noch gute Nachrichten, selten zwar, aber man kann dazu sogar noch schmunzeln: https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/berliner-kneipe-staendige-vertretung-verhaengt-hausverbot-gegen-merkel-und-mueller . Es wird z. Zt. Mit zweierlei Maß messen, fängt dort in den Polizeirevieren an, jedoch nach Vorschriften, welche nun mal Ländersache ist. wieso kann man menschen wie die querdenker so verunglimpfen? Wir empören uns ewig und lassen die weiter machen. Kreativität ist gefragt , Ich schreibe das jetzt einfach hier als Antwort, damit es für die Mitkommentatoren leicht zu finden ist: Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Innenverwaltung auf eine parlamenatarische Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe … Mit Genehmigung von Marcel Luthe: Rede im Abgeordnetenhaus von Berlin zum Thema "Sicherheit" und dem stattgefundenen Wochenende ("Corona-Demonstrationen") im vollständigen Wortlaut. Also Transparenz uns so ist ja schön und gut , Aber nach dem ganzen Mist was in der BRD die letzten Jahre abgeht , glaube ich persönlich der, Herr Reitschuster Was sie hier leisten , ist wertvoller als Gold" ? Und einige wenige haben nachgeprüft: Von Anfang an stützen Sie Ihre Argumentation auf Infektionen. Was ist ein Grundgesetz wert, das sich durch ein paar Viren, die es eigentlich in irgendeiner Form immer gibt, so schnell aushebeln lässt und einem seiner Freiheit beraubt das zu tun was man möchte. So lange wir noch im Corona-Narrativ denken und schreiben, haben wir den Schuss nicht gehört. Die Gesetze geben jedem Bürger Rechte Er/Sie muss sie nutzen. Die – meines Erachtens verfassungswidrig, wie nach der Richterbesoldung auch für alle anderen Beamten festgestellt werden wird –  niedrige Besoldung, der in Ermangelung eines Gesundheitsmanagements dramatische Krankenstand von etwa 49 Tagen pro Jahr und nicht zuletzt der Umgang mit den durch das Ignorieren einer fehlenden Entlüftung auf den maroden Berliner Schießständen – einhergehend mit langsam vergifteten und qualvoll verstorbenen – Polizeibeamten  zeigen, dass der Dienstherr die einzige Ressource, mit der er seine Kernaufgabe erfüllen kann und muss, nicht angemessen sorgfältig behandelt. Seit Ende April bis heute taucht Covid-19 dort nicht mehr auf. -- " Ja. Da die angemeldete Redezeit ausdrücklich abgelehnt wurde, nach § 63 Abs. Wenn man eine solche vergleichsweise harmlose Rede nicht mehr halten darf, gehört man wirklich zu den Ausgestoßenen. Denn der eigentliche Treiber der Pandemie sind private Begegnungen. und So schnell wie der da war, hat er bestimmt die genaue Teilnehmerzahl. Toller Mann. Die Anzahl Kranker und Toter ist im Vergleich nicht höher als in den Jahren vorher. Umso bedenklicher ist es, wenn kritische Stimmen mundtot gemacht werden. Eben dieses Vertrauen hat ihnen eine breite Mehrheit viel zu lange entgegengebracht, ohne nachzuprüfen. Es wurde Tage vorher in den Medien lanciert, dass ein "kurzer Wellenbrecher-Lockdown-Light" von einer Woche sinnvoll sein könnte - und daraus wurden zunächst mal 4 Wochen, die nicht sonderlich "light" sind, sondern alle Betriebe und Unternehmen, die funktionierende Konzepte zur Aufrechterhaltung rudimentär normalen Lebens ausarbeiteten, mit dem Holzhammer trafen. Während der Schwerbehindertenausweis in Sachsen ausreicht, will der Berliner Senat die Bürger zur Offenlegung ihrer Krankengeschichte an der Supermarktkasse nötigen. Stattdessen bildet sich ein per Grundgesetz nicht vorgesehenes Gremium von 17 Vertretern der Exekutive, um vollständig die Funktion der Legislative zu übernehmen - und das auch noch streng geheim. Hören Sie auf, die Bürger unserer Stadt in anmaßender Weise erziehen zu wollen und erledigen erst einmal die Pflichtaufgabe: sorgen Sie für Innere Sicherheit. Sicherheit ohne Freiheit ist totalitär, Freiheit ohne Sicherheit anarchistisch. Aber ist Ihnen bekannt, dass der Senator sich dafür bei dem Beamten entschuldigt hätte? Bitte bleiben sie weiter am Ball und informieren sie uns falls es wirklich zur Klage kommt! Als ich vergangene Woche meiner Enkelin (vier Jahre) ein Spielzeug kaufte, gab es kostenlos ein "Maskenset für Kinder" obendrauf. Luthe hat die Unfähigkeit des Senats gut auf den Punkt gebracht. Herr Luthe ist einer der wenigen Abgeordneten, die die Bezeichnung "Volksvertreter" verdienen. Nur mit dieser Kontrolle funktioniert Demokratie und Freiheit. Man versäumte es, über die Staatsanwaltschaft beim Ermittlungsrichter einen Haftbefehl zu erwirken. Die über 16.000 Kameras im Netz der BVG – Kosten rund 6,2 Millionen Euro jährlich – haben im Jahr 2018 der Berliner Polizei 61.130 Stunden Videomaterial geliefert, das dort ausgewertet werden musste. Selbst über 80-jährige müssen bei guter Gesundheit nichts befürchten. Aber ich weiß, wo wir mit Sicherheit nicht sind. 15 bis 18 Mio "Schraubern" erwirtschaftet wird, anders verteilen! Nach Hans Buchheims Worten als Kriterium leben wir bereits in der Diktatur! Auf meine Frage, was Sie binnen der letzten sieben Monate unternommen haben, um die Leistungsfähigkeit zu erhöhen war die Antwort: wir haben für 28,6 Millionen Euro Geräte bestellt. Die Begründung sollte jeder lesen, der noch immer von Rechtsstaat und Demokratie fabuliert. Na und! Sie sollte (mindestens) ebenfalls auf den Titelseiten sämtlicher Berliner Tageszeitungen prangen. Keine Kamera kommt herunter und hilft Ihnen, wenn sie Opfer eines Gewalt- oder Sexualdelikts in der BVG werden. Die Freiheit von Forschung und Lehre, d.h. die Freiheit der Wissenschaft wurde seit 1990 systematisch ersetzt erst durch zwei parallele Bürokratien an Univsitäten und Behörden (zwei Säulen: DDR-System gegen West-Deutsches -System) nunmehr wurde das Westdeutsch-System einfach abgeschafft, obwohl besser, wie wir alle wissen! 3. https://youtu.be/TRGIQAUHqhM, " -- Ein Staat, der einen immer größeren Anteil an Ressourcen und Freiheit für immer weniger Sicherheit verlangt, ist am Ende dieser Entwicklung nicht mehr als ein Räuber; er verliert damit seine Legitimation. Was Sie nicht hören sollen: Die zensierten Impf-Interviews. Wo sind denn die ganzen anderen Parlamentarier im Bundestag und in den Landesparlamenten, die sich gegen ihre eigene Bevormundung durch ein demokratisch nicht legitimiertes Corona-Regime auflehnen und ihre Rechte einfordern? Benachrichtige mich über neue Beiträge via E-Mail. 6 S. 5 GO AGH zu Protokoll gegeben. Letztlich bleibt zur wirksamen Erfüllung der staatlichen Kernaufgabe „Sicherheit“ damit nur eine angemessene polizeiliche Personalstärke. Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, besagt ein chinesisches Sprichwort. Sie müssen in einer Atmosphäre der Freudlosigkeit, des Mißtrauens ständig darauf bedacht sein, ihre Loyalität unter Beweis zu stellen. We appreciate your response. Denkt an die armen Künstler, mehr Staatsknete für ebendiese. Schuldenzyklus-Crash. Nachdem sie das zum bislang jüngsten Mal taten (und ganz bestimmt nicht zum letzten Mal), gaben sie sich die Ehre, den Bundestag zu besuchen. Kreativität ist gefragt . Unfassbar wie dieses Land und sein Gefüge innerhalb kürzester Zeit vollständig demontiert wurde, auch wenn viele Erscheinungen des sozialen „miteinanders“ schon zuvor politisch zielgerichtet kultiviert wurden. Denken sie daran dass nur die angeblich moderne Frau mit ihrem 1919 von schwachen Männern zugeschustertem Wahlrecht Hitler 1933 erst möglich machte! Was wird der jetzige Lockdown bringen? Berufsverbot und Gesinnungsschnüffelei im Gewand eines sich demokratisch gebärdenden Hochschulprofessors. In Berlin wollte der FDP-Politiker Marcel Luthe im vergangenen Jahr in einer parlamentarischen Anfrage vom Senat mehr über die Praxis der Kategorisierung wissen. Wir werden verarscht. Dem geht´s jetzt wohl ähnlich wie Til Brönner. Das lese ich hier allerdings. Also nur um das mal zu verstehen: Und bereits bevor dieser Lockdown anfängt, wird darauf hingewiesen, dass er keinesfalls sicher im Dezember endet, sondern vielleicht stattdessen auch verschärft werden müsse. Die in jüngerer Zeit in öffentlichen Debatten zum Ziel erhobene, sogenannte gefühlte Sicherheit – subjektive Sicherheit – hat keinen Eigenwert, denn Kosten werden real verursacht, Freiheit wird real eingeschränkt, die Sicherheit aber nur illusorisch verbessert. Zur Erfüllung der Kernaufgabe „Sicherheit“ benötigen wir also Personal, eine in diesen Zeiten ausgesprochen rare und damit wertvolle Ressource. Für den Abend setzte die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine Sondersitzung an. Ob der nun sinnvoll ist, steht auf einem eigenen und anderen Blatt. Beschlossen wurde ein vierwöchiger Lockdown, an dem nichts "light" ist und der nicht die geringste Rücksicht darauf nimmt, welche Unternehmen und Betriebe im öffentlichen Raum funktionierende Konzepte haben. Vertrauen in die Regierung? Ihre Maßnahmen müssen also geeignet, erforderlich und angemessen sein. Gleichzeitig haben Sie natürlich auch recht. Ohne Unterstützung kein unabhängiger, kritischer Journalismus. Was, glauben Sie, würde passieren, wenn man ads alles öffentlich debattierte? Punktgenau ins Schwarze getroffen. Letztlich hat Herr Spahn auch heute wieder bewiesen, dass die bei weitem größte Gefahr nicht von Internet-Forenusern ausgeht. In welchem Verhältnis zu dem bereits angerichteten und noch kommenden Schaden steht der Nutzen Ihrer Politik? Und warum sollten sie es überhaupt noch? Dieser „Maulkorb“ für  Luthe ist insbesondere deshalb schwerwiegend, weil der Ex-FDP-Mann faktisch eine Ein-Mann-Opposition in dem Parlament der Hauptstadt ist: Er macht zumindest gefühlt deutlich mehr Oppositionsarbeit als ganze Fraktionen. Text: red. kennen Sie das DDR-Lied "Die Partei hat immer recht"? Jaja, solange "nur" andere betroffen sind, heulen sie mit den Wölfen. 6 S. 5 GO AGH zu Protokoll gegeben. Eine moderne Innenpolitik sichert den Erhalt und den Ausbau der Freiheit; sie misst die Stärke des Staates nicht an der Zahl der Gesetze und Verbote, sondern am Vertrauen, das ihm die Bürger entgegenbringen. Das RRG geführte Berlin mag uns eine Idee davon geben, wie das bundesweit einmal aussehen wird. Statt Amri wie vom LKA NRW erbeten verdeckt zu observieren und so seine Kontaktleute in Berlin zu identifizieren, um weitere Ermittlungsansätze zu schaffen, ist dieser durch Einsatzkräfte des LKA Berlin offen kontrolliert worden, weil augenscheinlich bei der Berliner Polizei kein Personal für die Observation zur Verfügung stand. Wir befinden uns in diesen Monaten im mehr oder weniger kontrolliert durchgeführten Währungs- bzw. Das Bundesamt kann zwar von sich aus tätig werden, dürfte aber von Ermittlungen gegen die Regierung blitzschnell "zurückgepfiffen" werden. Dass diese erforderlich sind, haben Sie über Monate und auch heute mit Ihrer Vorlage nicht dargelegt. Wahlperiode zum Thema „Rot-Rot-Grün versagt beim Schutz der Sicherheit der Bürger” Da die angemeldete Redezeit ausdrücklich abgelehnt wurde, nach § 63 Abs. die restaurants und vorallem der ganze mittelstand, der nur mit kurzarbeitergeld noch funktioniert und 2021 zu großen teilen in die insolvenz geht. Wer wie dieser Senat im Wochenturnus und vollkommen erratisch die widersprüchlichsten Verordnungen produziert, wer versucht, einen physischen Abstand zwischen Kindern und ihren nur umgangs-, aber nicht sorgeberechtigten Elternteilen durch Verordnung zu regeln, aber nicht in der Lage ist, jährlich über 900 seiner Bürger – darunter Kinder – vor Vergewaltigungen durch Gruppen oder in anderer, besonders erniedrigender Weise zu schützen, der versagt bei seiner Kernaufgabe: der Sicherheit. Energiepolitik: Alle. Der Autor spricht von wirtschaftspolitischer Inkompetenz oder Desinteresse des RRG-Senats, das aber kann man inzwischen analog auch der bundesdeutschen CDU attestieren, welche sich Wirtschaftskompetenz doch einstmals gebetsmühlenhaft auf die Fahne geschrieben hatte! Die Anfänge sind längst gemacht! Mit welcher Begründung? Sehr klug und feinsinnig beobachtet von Ihnen, Herr Hans-Hasso Stamer. Wer seine Augen und Ohren nicht verschließt, das Gehirn nicht abschaltet, die Realität nicht schön redet und verdrängt, kann den Faschismus problemlos erkennen. Der sogenannte Ct-Wert ist entscheidend, um Corona-Tests richtig einzuordnen. Menschen wie Marcel Luthe verdienen meine Hochachtung. Man kann durchaus dafür argumentieren, dass diese Variante die bessere ist. Der Ex-FDP-Abgeordnete Marcel Luthe fragte den Berliner Senat, aufgrund welcher Tatsachen er sein Handeln in der Corona-Pandemie vorgenommen habe und ob … Sehr geehrter Herr Reitschuster, leider musste ich mit absolutem Erschrecken feststellen dass ihr Chat-Telegram-Kanal von einer linksgrünen männerhassenden Lesbe moderiert wird welche alle politisch unpassenden maskulinen Antworten samt Ersteller ausmerkelt äh merzt samt finaler verkohlung. @Steve: Leben wir überhaupt in einer Demokratie? Danke für diese Veröffentlichung! Wo sind denn die ganzen anderen Parlamentarier im Bundestag und in den Landesparlamenten, die sich gegen ihre eigene Bevormundung durch ein demokratisch nicht legitimiertes Corona-Regime auflehnen und ihre Rechte einfordern? Und auch dem Elon dürfte was an seinem Investment vor dem Tore liegen. Klar darf der seine Meinung behalten. Es gibt keinen Grund mehr hierfür. Die Knete, die von ca. Dass diese geeignet sind, haben Sie über Monate und auch heute mit Ihrer Vorlage nicht begründet. Man kann es doch leicht erkennen, die Anführerin hat sogar ein Avatar-Bild mit männernachahmender penisloser Bizeps-Lesbe drauf. Gerade kam wieder eine neue Abmahnung an. We appreciate your response. Es sind zumindest faschistische Elemente unverkennbar. Wer noch immer nicht sehen will, dass der Faschismus unter dem Merkelregime nicht nur droht, sondern bereits Realität ist, dem empfehle ich folgenden Link:  https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272 Wer angesichts der Zustände in diesem Land und weltweit noch von Demokratie und Rechtsstaat faselt, Wer noch immer nicht sehen will, dass der Faschismus unter dem Merkelregime nicht nur droht, sondern bereits Realität ist, dem empfehle ich folgenden Link:  https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272 Wahlperiode zum Thema „Rot-Rot-Grün versagt beim Schutz der Sicherheit der Bürger“ Da die angemeldete Redezeit ausdrücklich abgelehnt wurde, nach § 63 Abs. Es lagen umfangreiche Erkenntnisse zum Betäubungsmittelhandel Amris vor, insbesondere zu Dutzenden Telefonaten mit seinem Zulieferer, die in Ermangelung ausreichenden Personals nicht ausgewertet werden konnten. Marcel Luthe: Der Berliner Senat und das Problem der „Filterblase“ – Wenn außer Corona nichts mehr zählt Impfungen Disziplinarstrafe für Impfverweigerer bei der Bundeswehr Kann vielleicht die Nutzung von mehr Technik den bis 2026 zweifellos weiter bestehenden Personalmangel ausgleichen, wie es einige – etwa der Kollege Dregger – immer wieder fordern? November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20 Hier ging es wohl um eine Einzelfallentscheidung. Zuletzt war Luthe fraktionsintern unter Druck geraten. Aber wehe, es zippt am eigenen Leib! Seit bestimmte Parteien an der Macht sind, Meines Erachtens nicht mal der, aber nichts destotrotz war das der Punkt, für den "geworben" wurde. Wir sprechen heute über Sicherheit in unserer Stadt. Ich denke schon, dass er kein Bot ist, er ist auch nicht dumm, hat aber offensichtlich den „vielleicht selberteilten“ Auftrag die treffenden Argumente der „Covidioten“ auf jeden Fall zu entkräften. Aber auch die letzten Mohikaner werden irgendwann abgelöst sein. Und ich stimme dem, was sie an einer anderen Stelle geschrieben haben, zu 100% zu. Ach ja: Danke für die Veröffentlichung der beeindruckenden Rede! Inhaltlich hat Karlo recht, man sollte Propaganda, die zudem mit nachweislichen Fehlern daherkommt, nicht unkommentiert stehen lassen.