Unmittelbare Folge dieses Personalmangels war eine Vielzahl von Betrugstaten durch Mehrfachbezug von Sozialleistungen, die durch ausreichendes Personal hätten unterbunden werden können. Die in jüngerer Zeit in öffentlichen Debatten zum Ziel erhobene, sogenannte gefühlte Sicherheit – subjektive Sicherheit – hat keinen Eigenwert, denn Kosten werden real verursacht, Freiheit wird real eingeschränkt, die Sicherheit aber nur illusorisch verbessert. Aufwachen, Miguel! Ich werde die widerliche Rede dieses widerlichen Herrn, in der er sich nicht nur über die Demonstranten, sondern auch über die am schwersten betroffenen Opfer lustig machte, sie als verantwortungslose Maßnahmenverweigerer diffammierte, auf der Querdenken-Demo nie vergessen. Aber ich weiß, wo wir mit Sicherheit nicht sind. Und diese Zeit wird kommen. Bravo, Herr Luthe! Dies kann niemals gut gehen und endet nach dem Erwachen aus der Ruhm-, Macht-, und Geldspirale regelmässig im Desaster. Aber wehe, es zippt am eigenen Leib! Das Innenministerium für Innere Sicherheit:
Allerdings ist mein Respekt vor dem Virus inzwischen verschwunden. Sie bedrohen auch den Abgeordneten Marcel Luthe verbal. wieso kann man menschen wie die querdenker so verunglimpfen? https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272 - Faschismus im Gewand der Demokratie, Es sind zumindest faschistische Elemente unverkennbar. Lassen sie nur echt Männer ihr Boot steuern und entmerkeln sie alles wichtige essenzielle. -- Ein Staat, der einen immer größeren Anteil an Ressourcen und Freiheit für immer weniger Sicherheit verlangt, ist am Ende dieser Entwicklung nicht mehr als ein Räuber; er verliert damit seine Legitimation. Meiner Ansicht nach muss die Verfassung insbesondere während einer Krise geschützt und beachtet werden. Was aber ist mit all den anderen Viren? Mal kurz eingeschoben zum Thema "Verlorenes Vertrauen" : Der Kabarettist Florian Schröder, also genau derjenige, der auf ausgesprochen regierungstreuer Linie unterwegs war und Satire als Instrument nutzte, sich über Demonstranten lustig zu machen und sie zu verspotten, hat nun zusammen. Wenn man davon ausgeht, dass sowohl Sie als auch Karlo recht haben, bliebe die Frage : Wie geht man damit um? Es dürfte derzeit überhaupt keine Rolle spielen, ob man sich politisch am eher linken oder am eher rechten Spektrum der Demokratie befindet. sie haben natürlich zu 100% recht, liefern diesen Gestalten aber damit gleichzeitig die Motivation, mit ihrem subversiven Treiben fortzufahren. Ihre Leser werden es ihnen danken. Was wird der jetzige Lockdown bringen? leider musste ich mit absolutem Erschrecken feststellen dass ihr Chat-Telegram-Kanal von einer linksgrünen männerhassenden Lesbe moderiert wird welche alle politisch unpassenden maskulinen Antworten samt Ersteller ausmerkelt äh merzt samt finaler verkohlung. @katscha: Der Verfassungsschutz ist dem Innenministerium, der Exekutive, unterstellt, also weisungsgebunden. Parlamentarier werden nicht mehr gebraucht und sie kommen ihrer Aufgabe nicht mehr nach. Keine Kamera kommt herunter und hilft Ihnen, wenn sie Opfer eines Gewalt- oder Sexualdelikts in der BVG werden. Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, besagt ein chinesisches Sprichwort. Helfen Sie mit! Rufen wir uns noch einmal in Erinnerung, was der Grund für diese höchst ungewöhnliche Reaktion auf eine durch ein Virus übertragbare Krankheit sein soll: die „drohende Überlastung des Gesundheitssystems“. Es werden Statistiken auf den Polizeidienststellen geführt, welcher Polizeibeamter im Streifeneinzeldienst wie viele Ordnungswidrigkeiten verfolgt. Das ist höchst unseriös. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20 Hier ging es wohl um eine Einzelfallentscheidung.
Die Organisierte Kriminalität – auch, aber überhaupt nicht primär arabisch dominierter Gruppierungen – in der Hauptstadt führt uns eindrucksvoll und drastisch zugleich vor Augen, dass es nicht erst „Fünf vor Zwölf“, sondern längst „Zehn nach Zwölf“ ist. https://web.de/magazine/news/coronavirus/florian-schroeder-corona-politik-weltfremdheit-gepraegt-35222162
Das Urteil ist gegenüber dem Rechtsanwalt Haintz bestätigt worden. Leben wir nicht schon seit längerer Zeit in einer "Demokratie. Marcel Luthe wundert sich: „Es wirft erhebliche Fragen auf, wenn der Senat hier von sich aus die Karikaturen aus der Frage bei der Beantwortung entfernt. Anmelden, 19 Kommentare zu Berlins Senat verfolgt lieber Bürger statt Kriminelle. Schickt sie doch endlich alle zum Stempeln aufs Arbeitsamt! Unter anderem entwickelte er ein mobiles Coffeeshopsystem in Form eines Lastenfahrrads, das er sowohl in Deutschland als auch in den USA zum Patent anmeldete. Armes ...! Persönlich wäre ich. Bei mir und bei sehr vielen Menschen. Blind haben Sie voneinander die unsinnigsten Verordnungstexte auch noch falsch abgeschrieben wie schlechte Schüler: Als ich Anfang Mai darauf hinwies, dass in Ihrer Verordnung wegen schlampiger Formulierungen – weil Sie den Unterschied zwischen „und“ und „oder“ nicht beachtet haben – der Kontakt zwischen vielen Eltern und ihren Kindern verboten wurde, bezeichneten Sie das als „Redaktionsversehen“. Leider zu früh gefreut: Die zwei haben das Lokalverbot schon wieder zurückgenommen, weil sie - angeblich - "Beifall von der falschen Seite" bekamen. Angemeldet bleiben „Als Liberaler sehe ich in einer Partei, die sich zunehmend als zu verkaufende Marke und nicht als Wertegemeinschaft sieht, keine politische Heimat mehr“, schrieb Luthe am Samstag auf Facebook. Ich fordere sie hiermit auf, nehmen sie das Ruder dort wieder selbst in die Hand und denken sie mit dem Kopf und nicht mit dem Geschlechtsteil wie ein 15-jähriger. 6 S. 5 GO AGH zu Protokoll gegeben. Der überproportionale Anteil junger Ausländer und Deutscher mit Migrationshintergrund an den Intensivtätern muss offen angesprochen werden, wenn wir hier endlich wirksam präventiv handeln wollen. Außer 20 Milliarden € Schaden nichts meiner Meinung nach. Tja, wenn anscheinend die Mehrheit der Bürger rot-rot-gruen wählt, sonst würden diese ja nicht die Regierung stellen, ist das leider kein Wunder. Die Frage ist jetzt wie die Ablehnung begründet wurde. Da im Prinzip jedermann einen „Test“ auf den Markt werfen kann, ist die Genauigkeit der Ergebnisse höchst unterschiedlich. Man muss sich wirklich nur mal die letzte Woche in aller Ruhe durchs Bewusstsein ziehen lassen. Was Olaf Scholz mit Joe Biden gemeinsam hat, Was Sie nicht hören sollen: Die zensierten Impf-Interviews. In einem Brandbrief rechnet er mit seiner ehemaligen Partei ab. Gewalt ebenfalls, auch die Justiz hat dem verfassungs- und rechtswidrigen Treiben des Terrorregimes bis heute, nach 8 Monaten der Schreckensherrschaft, noch immer kein Ende bereitet. 6 S. 5 GO AGH zu Protokoll gegeben. Um die hervorragende Rede von Marcel Luthe, die er nicht halten durfte, weil in jedem totalitär-faschistischen System die Wahrheit und jede Kritik an den Herrschenden verboten ist, knappzusammenzufassen: Hier übt ein totalitäres Regime eine gegen die Bevölkerung gerichtete, verfassungswidrige Herrschaft . Der sogenannte Ct-Wert ist entscheidend, um Corona-Tests richtig einzuordnen. Steve Row: Große Klasse, so diskutiert man mit stichhaltigen Argumenten! Vertrauen in die Regierung? , was ich zu denken, Lieber Herr Reitschuster,
Die Wahrscheinlichkeit, dass sie recht haben, ist groß, Herr Wingert. Und sie hat mächtige Feinde. Herr Luthe ist einer der wenigen Abgeordneten, die die Bezeichnung "Volksvertreter" verdienen. Für diese Sicherheit sind wir bereit, dem Staat einen Teil dessen abzugeben, was wir erwirtschaften. Plenarsitzung der 18. Na und! So viel Martinshorn wie ich die letzten drei Tage gehört habe, gibt's sonst in einem Jahr hier nicht. Die Anfänge sind längst gemacht! Aber auch die letzten Mohikaner werden irgendwann abgelöst sein. Punktgenau ins Schwarze getroffen. Comment is too long.
Wer angesichts der Zustände in diesem Land und weltweit noch von Demokratie und Rechtsstaat faselt, hat im Geschichtsunterricht geschlafen und verdrängt die Realität. Die Anzahl Kranker und Toter ist im Vergleich nicht höher als in den Jahren vorher. Also: Weshalb sollen sie dann ihren Job behalten? Bereits bevor der Lockdown startet, wird darauf hingewiesen, dass er auch verlängert und verschärft werden könnte. Brecht. Ich habe mich im Nachhinein geärgert, dass ich es nicht sofort auf den Boden gefetzt und zertrampelt habe, aber andrerseits: Was. Das lese ich hier allerdings nicht und wäre *DIE* Information schlechthin gewesen. Wir empören. " Please keep your comment under500 characters. Nehmen wir einen der bekanntesten Fälle des Versagens des SPD-geführten Senats, den islamistischen Anschlag vom Breitscheidplatz. Dazu verdreht er die Rechtslage, die er scheinbar gut kennt ins Gegenteil und benutzt jeden noch so fadenscheinigen Hinweis. Aktualisiert: 05.07.2020, 07:00 Tja. Auch Ihre Präsenz in der Bundespressekonferenz ist enorm wichtig. schuldig. Abschließend bitte ich Sie alle, sich bei allen Entscheidungen die Worte Hans Buchheims vor Augen zu führen: „Die Menschen unter totalitärer Herrschaft sind immer im Einsatz, immer angestrengt. Wohin wollen Sie? Kann er von sich aus aktiv werden? Bedenken Sie, es gibt keinen Umweg, wir müssen da durch. Da schlägt man lieber auf harmlose, teils alte, friedlich Demonstraten ein, das ist ungefährlicher (und immer schön drauf achten, das. Statt diejenigen zu schützen, die von einer Infektion womöglich schwer betroffen wären – die chronisch Kranken, Behinderten, Alten und Schwachen – stacheln die landeseigenen Betriebe auch noch gegen diese Gruppen auf: der Mittelfinger für alle ohne Maske war der Höhepunkt, aber das tägliche Mobbing gegen angebliche „Maskenmuffel“ bei BVG oder Bäderbetrieben verfehlt seine Wirkung – Spaltung – nicht. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
wieso kann man menschen wie die querdenker so verunglimpfen? Bislang sind es nach wie vor vereinzelte Stimmen, die kann man noch unter Verschluss zu halten versuchen. Als ich vergangene Woche meiner Enkelin (vier Jahre) ein Spielzeug kaufte, gab es kostenlos ein "Maskenset für Kinder" obendrauf. Das haben Sie zerstört. Tja, ich würde sagen das ist ein intelektuelles Problem - es gibt de facto einen Unterschied zwischen intelektueller Zurschaustellung und Intellekt.
Käsebleiche erschrockene Grüsse vom
Zur Erfüllung der Kernaufgabe „Sicherheit“ benötigen wir also Personal, eine in diesen Zeiten ausgesprochen rare und damit wertvolle Ressource. Und einige wenige haben nachgeprüft: Von Anfang an stützen Sie Ihre Argumentation auf Infektionen. Natürlich nicht! Wollen wir die Agenda 2030 eines Herrn Schwab? Wie meine parlamentarischen Anfragen ergeben haben, haben Sie – und damit wir alle – schon keine Ahnung, welches der rund 600 unterschiedlichen aktuell auf dem deutschen Markt angebotenen Testverfahren in welchem Labor bei welchem Test verwendet wurde. Luthe hat die Unfähigkeit des Senats gut auf den Punkt gebracht. Wer noch immer nicht sehen will, dass der Faschismus unter dem Merkelregime nicht nur droht, sondern bereits Realität ist, dem empfehle ich folgenden Link: https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272 Wer angesichts der Zustände in diesem Land und weltweit noch von Demokratie und Rechtsstaat faselt, Wer noch immer nicht sehen will, dass der Faschismus unter dem Merkelregime nicht nur droht, sondern bereits Realität ist, dem empfehle ich folgenden Link: https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die harten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie als notwendig verteidigt. Dass diese erforderlich sind, haben Sie über Monate und auch heute mit Ihrer Vorlage nicht dargelegt. Selbst der fraktionsfreie Andreas Wild kommt zu Wort, da er nach § 64 Abs. Es ist dringend an der Zeit, die innere Sicherheit Berlins vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen: primäre Aufgabe der Polizei ist der Schutz der Menschen vor Schwer- und Schwerstkriminalität und nicht die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten. Denken sie daran dass nur die angeblich moderne Frau mit ihrem 1919 von schwachen Männern zugeschustertem Wahlrecht Hitler 1933 erst möglich machte! Frau Ster, vor allem daran gut verdienen. Der parteilose Marcel Luthe, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, hatte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder Anfragen an den Senat geschickt, mit der Bitte, dringende Fragen zu Corona zu klären. Und dass diese angemessen sind, also nicht am – jedenfalls zeitlichen – Übermaßverbot scheitern, können Sie nach sieben Monaten erratischer Eingriffe nicht glaubhaft machen, weil Sie – ich verweise auf den Anfang meiner Rede – nicht einmal die Zahl der Infektionen im Rechtssinne sauber erfassen! https://www.heise.de/amp/tp/features/Corona-Lockdown-Droht-tatsaechlich-eine-akute-nationale-Gesundheitsnotlage-4942433.html, Die Panikmache wird hier wieder angezogen. So lange wir noch im Corona-Narrativ denken und schreiben, haben wir den Schuss nicht gehört. Wohin dies Gesamtpaket dieses einstmals wohlhabende und relativ mächtige Land führen wird, vermag man gar nicht zu prognostizieren. Dieses peinlich - schwülstige Lied, was sowohl Text als auch Arrangement anbelangt? Da wird es wunderbar einfach erklärt - wirklich eines der wichtigsten YouTube-Videos überhaupt! Bitte bleiben sie weiter am Ball und informieren sie uns falls es wirklich zur Klage. Die Zeit der Planspiele ist längst vorbei. Rot-rot-grün bekämpft Zahlen und nicht die Taten. Umso bedenklicher ist es, wenn kritische Stimmen mundtot gemacht werden. Der Kabarettist Florian Schröder, also genau derjenige, der auf ausgesprochen regierungstreuer Linie unterwegs war und Satire als Instrument nutzte, sich über Demonstranten lustig zu machen und sie zu verspotten, hat nun zusammen mit anderen Kulturschaffenden einen "Brandbrief" an die Regierung geschrieben. Das Bundesamt kann zwar von sich aus tätig werden, dürfte aber von Ermittlungen gegen die Regierung blitzschnell "zurückgepfiffen" werden. Hut ab vor dem mutigen Abgeordneten Luthe! Und warum sollten sie es überhaupt noch? TIB Molbiol, Olfert Landt gemeinsam aufgebaut hat. Ich würde ihn mit so einem Wikipediaschreiber wie Felix oder Phi... vergleichen. Meine Seite, erst im Dezember 2019 gestartet, hatte allein im Dezember 2,8 Millionen Besucher und 5,1 Millionen Klicks. Inzwischen müssen erhebliche Zweifel an der Gefährlichkeit des Virus angebracht werden. Die Basis sämtlicher Terrormaßnahmen ist die exzessive Testerei völlig Gesunder mit Betrugstests, die eine Infektion nicht nachweisen. Statt diesen Personalmangel dadurch zu beheben, dass die vorhandenen, weit überwiegend sehr engagierten und aufrichtigen Polizeibeamten gesund gehalten und entsprechend wertgeschätzt werden, sind Sie nicht einmal willens, alle Fahrzeuge der Polizei und Feuerwehr vor den Steinwürfen und Zwillenschüssen der Linksextremisten in Rigaer und Liebigstraße zu schützen. Und davor um 22.15 Uhr "Der Wegscheider" - das "neue Westfernsehen" (aus dem Südosten), Sagte ich doch: Don't feed the troll - und ich hab's auch gerne nochmal wiederholt , Das Kernproblem hat Karlo weit oben im Kommentarbereich ausgeführt. Das Regime verweigert bis heute den Nachweis, dass die Terrormaßnahmen notwendig, geeignet und verhältnismäßig sind und neben einem beispiellosen Verstoß gegen die Verfassung macht sich das Regime unzähliger Straftatsbestände (Verfolgung Unschuldiger, Freiheitsberaubung ohne rechtliche Grundlage, Nötigung, arglistige Täuschung, Bedrohung, Körperverletzung im Amt (in vielen Fällen mit Todesfolge) usw. Auf meine Frage, was Sie binnen der letzten sieben Monate unternommen haben, um die Leistungsfähigkeit zu erhöhen war die Antwort: wir haben für 28,6 Millionen Euro Geräte bestellt. Marcel Luthe: Der Berliner Senat und das Problem der „Filterblase“ – Wenn außer Corona nichts mehr zählt Impfungen Disziplinarstrafe für Impfverweigerer bei der Bundeswehr Seit Merkels Flüchtlingspolitik im Herbst 2015 erleben wir eine Steigerung der politischen Bevormundung, durch angeblich alternativlosen Beschlüssen, von besagter Migrationspolitik über das Klima gipfelt das vorerst(!) Energiepolitik: Alle Kraftwerke abstellen und schon ist alles gelöst. Durch Staaten schaffen wir Gesetze und durch deren Durchsetzung Sicherheit. Meiner Ansicht nach muss die Verfassung insbesondere während einer Krise geschützt und beachtet werden. Macht für den Senat auch Sinn: Die Bürger können oder wollen sich nicht wehren, Kriminelle schießen zurück wenn's eng wird! Sie lassen für etwa fünf Millionen Euro pro Woche – das kostet eine volle Polizeihundertschaft in einem ganzen Jahr – PCR-Tests durchführen, zu denen Sie nicht einmal die notwendigsten Daten erfassen. Der Kanal ist vom Feind unterwandert! Meines Erachtens nicht mal der, aber nichts destotrotz war das der Punkt, für den "geworben" wurde. Hingegen sind Straftaten in denen der/ die Tatverdächtige Ausländer ist, nicht Pressefrei. Bitte bleiben sie weiter am Ball und informieren sie uns falls es wirklich zur Klage kommt! Dürfte vermutlich mehr Reichweite und Würdigung als im Bundestag erfahren. Der Ex-FDP-Abgeordnete Marcel Luthe fragte den Berliner Senat, aufgrund welcher Tatsachen er sein Handeln in der Corona-Pandemie vorgenommen habe und ob … Lieber Herr Reitschuster, kennen Sie das DDR-Lied "Die Partei hat immer recht"? Um die hervorragende Rede von Marcel Luthe, die er nicht halten durfte, weil in jedem totalitär-faschistischen System die Wahrheit und jede Kritik an den Herrschenden verboten ist, knappzusammenzufassen: Hier übt ein totalitäres Regime eine gegen die Bevölkerung gerichtete, verfassungswidrige Herrschaft . Leute, so Trolle wie Miguel soll man laufen lassen. Wer seine Augen und Ohren nicht verschließt, das Gehirn nicht abschaltet, die Realität nicht schön redet und verdrängt, kann den Faschismus problemlos erkennen. Mit Genehmigung von Marcel Luthe: Rede im Abgeordnetenhaus von Berlin zum Thema "Sicherheit" und dem stattgefundenen Wochenende ("Corona-Demonstrationen") im vollständigen Wortlaut. Es wird für einen zeitlich eng befristeten "Wellenbrechershutdown" mit klar definiertem Anfang und Ende geworben. In Dortmund hat das erste mal ein Gericht geurteilt, dass bei "Corona-Grundrechtseingriffen" das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber. Nachdem sich der Professor im Namen des Rechtsstaats und der Demokratie über den Geisteszustand des Markus Haintz auslässt, teilt er ihm mit, er habe sich zu schämen, mit welchen "Subjekten" (das sind die Bürger, die gegen die Regierung demonstrieren) er sich einlasse, beruft sich bei diesem faschistischen Vorgehen auf "die Instrumente eines wehrhaften und demokratischen Rechtsstaats [sic]", mit denen "diesen [Subjekten] und den sich mit diesen zu profilieren Versuchenden die rechtliche Grenze ihrer ideologischen Verblendung [sic] bzw. So erging es jetzt Marcel Luthe. Aber so ist das wohl, manche Situationen lassen sich nicht vollständig zufriedenstellend lösen. Parlamentarier werden nicht mehr gebraucht und sie kommen ihrer Aufgabe nicht mehr nach. 175 Kommentare zu „Infektionsmedizinische Milchmädchenrechnungen“. Ich poste es auch gerne hier nochmal: Heute, 01.11. um 22.30 Uhr auf Servus.tv das "Corona-Quartett", heute mit Boris Reitschuster! Wer noch immer nicht realisiert, dass der Faschismus im Merkelregime längst Realität ist und keineswegs nur droht, hat im Geschichtsunterrrich geschlafen.